bad e.V. Stellungnahme zum Eckpunktepapier: Pflegeversicherung neu denken

Der bad e.V. begrüßt die Pläne der Bundesregierung, die Pflegeversicherung für die Zukunft neu aufzustellen, sieht aber in einigen Punkten erheblichen Nachbesserungsbedarf

Das Bundesgesundheitsministerium hat ein Dokument "Pflegeversicherung neu denken. Eckpunkte der Pflegereform 2021" vorgelegt. Dazu hat der bad e.V. eine ausführliche Stellungnahme verfasst, um auf Defizite hinzuweisen und frühzeitig Einfluss auf den kommenden Gesetzesentwurf zu nehmen. 

Der bad e.V. begrüßt ausdrücklich, dass die Bundesregierung die soziale Pflegeversicherung „zukunftsfest“ machen möchte und hierfür auch bereit ist, grundlegende Strukturen der bestehenden Regelungen zu überdenken. Der bad e.V. hält eine nachhaltige, zukunftssichere Finanzierung in diesem Bereich für dringend notwendig und fordert diese bereits seit vielen Jahren. Der besondere Bedarf ergibt sich insbesondere aus der absehbaren demografischen Entwicklung, wobei zusätzlich zu beachten ist, dass Deutschland weltweit zu den fünf Ländern mit dem höchsten Durchschnittsalter in der Bevölkerung gehört. Es muss festgestellt werden, dass die Herausforderungen bei der Schaffung einer nachhaltigen Finanzierung der gesetzlichen Pflegeversicherung nicht neu sind, frühere Reformbemühungen hieran jedoch regelmäßig gescheitert sind. Insofern sollten die gewählten Instrumente der anstehenden Pflegereform dieses Defizit nicht wiederholen und auf effektive Instrumente zurückgreifen.

Lesen Sie hier die komplette Stellungnahme des bad e.V., in der die Regelungen im Einzelnen dargestellt werden.